Bürger für Reinbek!

Für Bürger in aktuellen und wichtigen Angelegenheiten der Stadt Reinbek

Thema (bis auf weiteres): Neubau der Feuerwehrgerätehäuser für Reinbek Stadt und Reinbek-Ohe - Stand: 27.10.2016

Start Frage-Antwort Karten Archiv Links Rechtshinweise Datenschutz Impressum

Rechtshinweise

Copyright-Hinweise
Das Copyright © aller Seiten, Texte, Bilder und sonstiger Inhalte auf  www.buergerfuerreinbek.de und allen Sub-Domains unterliegen dem Copyright von Björn Grüßer und  sind eventuell durch Dritte zusätzlich urheberrechtlich geschützt. Kein  Teil dieser Publikation darf ohne schriftliche Genehmigung von Björn Grüßer in irgendeiner Form reproduziert und unter Verwendung  elektronischer Systeme verarbeitet, vervielfältigt oder verbreitet  werden. Die Verwendung erfordert meine ausdrückliche und schriftlich Genehmigung! Alle  auf unseren Seiten verwendeten Logos und Warenzeichen diverser  Organisationen, Parteien, Vereine und Firmen unterliegen jeweils deren Copyright.


Verlinkungen zu externen Webseiten:
Auf meinen Seiten befinden sich Links auf externe Seiten Dritter. Da ich  auf deren Inhalte keinen Einfluss habe, kann ich für die Richtigkeit der Inhalte keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte dieser externen Seiten ist immer der jeweilige Anbieter oder Betreiber verantwortlich. Zum  Zeitpunkt der Verlinkung habe ich die externen Seiten auf mögliche  Rechtsverletzungen oder mögliche Schädigung durch Besucher nach Nutzer-Möglichkeiten überprüft und keinerlei  Rechtsverletzungen  feststellen können. Da ich eine ständige Überprüfung sämtlicher Inhalte der von mir verlinkten Seiten ohne tatsächliche Anhaltspunkte nicht  leisten kann, kann ich Links, die auf eine externe Seite mit  rechtswidrigem oder schadhaften Inhalt führen, erst löschen, wenn mir die Rechtsverletzungen oder Schadenquelle bekannt geworden ist. Sollte  mir eine solche Situation bekannt werden, so werde ich den Link sofort  löschen. Dennoch werden regelmäßig die verlinkten Seiten inhaltlich überprüft.


Im Streitfall:
Im Falle von Streitigkeiten oder Unklarheiten über Namensrecht,  Domainrecht, Textaussagen und/oder Inhalte bzw. Abmahnungen gegen  geltendes Wettbewerbsrecht bitten wir Sie, zur Vermeidung unngültiger  Rechststreitigkeiten und Kosten, mich bereits im Vorfeld zu  kontaktieren. Die Kostennote einer analytischen Abmahnung ohne  vorhergehende Kontaktaufnahme mit Dialog wird im Sinne der  Schadensminderungspflicht als unbegründet zurückgewiesen. Unberechtigte  Abmahnungen und/oder Unterlassungserkärungen werden von mir umgehend  juristisch mit einer negativen Feststellungsklage beantwortet.
Für  alle Streitigkeiten oder Differenzen Sinne des BGB, erbitte ich den Dialog zu gütigen Einigung zu wählen.
Gerichtsstand ist Reinbek (D), Schleswig-Holstein.


Erstellung:
Diese Internetseite wurde erstellt unter Beratung und Hilfe von Fachjuristen und Datenschutzbeauftragten. Grundlage war dabei der aktuelle Stand der Rechtsprechung unter der Beachtung der Gesetze der Bundesrepublik Deutschland bei dem Zeitpunkt der Erstellung dieser Internetseite am 7.12.2013.


Inhalte:
Die Inhalte dieser Internetseite und ihren dazugehörigen Unterseiten spiegeln meine persönlich Meinung wieder. Es existiert kein Rechtsanspruch dritter auf dieser Internetseite Texte, Links oder mediale Inhalte zu publizieren.